Wie den Strukturwandel gestalten?

von Redaktion KB am 16.01.2020 Via E-Mail teilen

Kohlebagger wird es in Zukunft nicht mehr geben: Der Ausstieg ist beschlossen

Die Bundesregierung und die vier Bundesländer mit Kohlekraftwerken haben sich heute auf einen Fahrplan für den Kohleausstieg in Deutschland geeinigt. Grundlage der Einigung sind dabei die Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (>> Download Faktenblatt: Alles Wichtige zur Kohlekommission auf einen Blick). In dieser Kommission hatten Vertreter/innen aus Industrie, Gewerkschaften, Wirtschaft, Umweltverbänden und Politik Vorschläge für die Gestaltung des Strukturwandels, zum Erreichen der Klimaziele im Energiesektor und zum Ende der Kohleverstromung ausgearbeitet.

Gewerkschaften befürworten Kohlekompromiss

DGB-Vorstand und Kommissionsmitglied Stefan Körzell ist zufrieden mit den aktuellen Entwicklungen: "Die Einigung zwischen der Bundesregierung und den Ländern ist ein riesiger Schritt hin zur Eins-zu-eins-Umsetzung des Berichts der Kommission – eine zentrale Forderung der Gewerkschaften. Damit werden wichtige Signale für mehr Klimaschutz und eine gerechte Strukturentwicklung gesendet."

Klar ist: Der Umbau im Energiesektor wird Deutschland weiter vor große Herausforderungen stellen. Die Bundesregierung will den Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch von 38 % im Jahr 2018 auf 65 % bis 2030 erhöhen. Doch wie dieses Ziel erreicht werden soll, wird innerhalb der Regierungskoalition zurzeit noch diskutiert. Dem DGB ist z.B. wichtig, das 65-Prozent-Ziel gesetzlich zu verankern und soziale Standards (wie z.B. Tarifbindung) bei der Teilnahme an Ausschreibungen für erneuerbare Energien zu definieren (>> Download Faktenblatt: Ausbau erneuerbarer Energien).

Wie Strukturwandel gestalten? DGB sammelt in Zukunftsdialog persönliche Impulse von Bürger/innen

Im Zukunftsdialog geben der DGB und seine Gewerkschaften allen interessierten Bürger/innen die Möglichkeiten, u.a. darüber zu diskutieren, wie der vor uns liegende Strukturwandel aus ihrer persönlichen Sicht sozialverträglich und nachhaltig gestaltet werden soll (>> Das wurde bisher zum Thema Energiewende diskutiert). Eine Teilnahme ist direkt online auf der Dialogplattform möglich. Parallel organisiert der DGB an vielen Orten in Deutschland offene Diskussionsveranstaltungen, lädt Fachleute aus Gewerkschaften, Wirtschafts- und Umweltverbänden sowie aus der Politik zum Dialog mit Gewerkschaftsmitgliedern und Bürger/innen ein.

Ziel des Dialogprozesses ist es, miteinander ins Gespräch zu kommen und Verständnis für unterschiedliche Perspektiven zu fördern. Gleichzeitig sammelt der DGB Impulse aus allen Teilen der Gesellschaft. Diese gleicht er mit seinen bestehenden Positionen ab und trägt sie zur Diskussion in die Organisation – um sie schließlich mit voller Kraft auf politischer und betrieblicher Ebene voranzubringen.